Politik & Wirtschaft

Maas: Instex bald am Start

Bundesaußenminister Heiko Maas hat heute die Gespräche mit dem iranischen Außenminister Mohammed Javad Sarif und Präsidenten Hassan Rouhani in Teheran aufgenommen. Nach Informationen der Agentur Reuters ist damit zu rechnen, dass im Iran-Geschäft bald die ersten Zahlungen über das eigens geschaffene Finanzvehikel Instex zur Umgehung der US-Sanktionen abgewickelt werden.

„Ich gehe davon aus, dass das in nicht allzu ferner Zukunft der Fall sein wird“, zitiert Reuters Maas vor den Gesprächen mit Ruhani und Sarif. “Das ist ein Instrument neuer Art, deshalb ist das nicht unkompliziert, das jetzt auch zu operationalisieren. Aber alle formalen Voraussetzungen sind geschaffen, und deshalb gehe ich davon aus, dass wir damit auch in absehbarer Zeit am Start sind.”

Die Abwicklung des Zahlungsverkehrs über Instex soll Firmen vor den harten Sanktionen schützen, die die USA nach ihrem einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen erneut gegen den Iran verhängt haben. Seither geht das Iran-Geschäft auch deutscher Firmen wieder zurück. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres halbierte sich der Handel zwischen Deutschland und dem Iran nach Angaben der Deutsch-Iranischen Handelskammer. In einer ersten Phase sollen über Instex nur humanitäre Güter in den Iran geliefert werden, später dann auch normale Produkte, schreibt Reuters.

Deutschland setzt sich gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien für den Fortbestand der vor vier Jahren unterzeichneten Wiener Nuklearvereinbarung ein, die inzwischen von den USA einseitig aufgekündigt wurde. Maas hatte im Bundestag den Plan als wichtigen Beitrag zur globalen Nichtverbreitungsarchitektur bezeichnet, der zur Sicherheit in der Region beiträgt. Dazu gehöre auch, dass sich der Iran vollumfänglich an die vereinbarten Verpflichtungen hält, betonte Maas.

In der jüngsten Vergangenheit hatte sich die Lage erneut zugespitzt. Die iranische Regierung kündigte an, schrittweise einzelne Verpflichtungen des Abkommens nicht mehr einhalten zu wollen. Als Grund nannte der Iran die Entscheidung der USA, Ausnahmegenehmigungen für den Ölexport und für Nichtverbreitungsvorhaben nicht weiter zu verlängern.

Bundesaußenminister Maas befindet sich zu Gesprächen in Teheran. Foto: A. Moeinijam / Irna

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